Es ist vollbracht! Mehr als 14.000 Unterschriften!
Es ist vollbracht! Mehr als  14.000 Unterschriften!

Was ist ein Bürgerbegehren?

Ein Bürgerbegehren nach §8b gem. Hessischer Gemeindeordnung ist eine Möglichkeit für Bürger, üder eine zentrale kommunale Frage direkt abzustimmen. Die gestellte Frage darf nur mit "ja " oder "nein" beantwortet werden.

 

Bei Städten mit über 100.000 Bürgern benötigt man mindestens 3% der Unterschriften aller Wahlberechtigter Bürger. Frankfurt hat ca. 470.000 wahlberechtigte Bürger, ergo werden etwa 14.100 Stimmen benötigt.

Was passiert nach dem Bürgerbegehren?

Sollten mehr als 3% aller Wahlberechtigten ihre Unterschrift unter das Bürgerbegehren gesetzt haben, wird der Antrag an die Kommune eingereicht. Darauf hin ist die Stadt verpflichtet, einen BÜRGERENTSCHEID zu organisieren. Hierbei müssen mindestens 25% aller Wahlberechtigten an der Wahl teilnehmen. Die Entscheidung wird über einfache Mehrheit herbeigeführt. 

Gab es schon einmal ein erfolgreiches Bürgerbegehren in Frankfurt?

Nein. Es gab zwar erfolgreiche Androhungen von Bürgerbegehren, wie seinerzeit das Bürgerbegehren gegen das "Cross-Boarder-Leasing" mit der Frankfurter Stadtbahn. Dieses wurde jedoch zurückgezogen, da die Stadt das Vorhaben aufgrund des Wiederstandes der Bevölkerung aufgab. Andere Bürgerbegehren konnten die erforderlich ca. 14.000 Stimmen nicht sammeln.

Warum wird das Bürgerbegehren "Rettet die Altstadt" erfolgreich sein?

1. Unser Bürgerbegehren folgt dem "Dresdner Modell". 2002 unterzeichneten dort die Bürger einen Antrag über die historische Gestaltung des Dresdner Neumarkts ebenfalls an einem Wahltag. Somit konnten die erforderlichen Unterschriften an nur einem Tag gesammelt werden.

 

2. Wir arbeiten von Anfang an mit erfahrenen Anwälten zusammen, die bereits große Erfahrung auf den Feldern Öffentliches Recht und Volksbegehren gesammelt haben.

 

3. Unser Thema mobilisiert die Frankfurter wie kein zweites Thema. Hier geht es um die zentrale Richtungsentscheidung, wie die wieder aufgebaute Frankfurter Altstadt aussehen soll. 

Das Unterschriftenformular als Download:

Spendenkonto:

Pro Altstadt Frankfurt e.V.

Frankfurter Volksbank

Kontonummer: 7300016981

BLZ: 501 900 00

Stichwort: "Bürgerbegehren"

Kontakt:

Dr. Astrid Jacobs

c/o Marianne Winter
Flörsheimer Straße 3
60326 Frankfurt
Telefon: 0176/51223163

E-Mail: altstadt@kultur-erlebnis.de

 

Nutzen Sie auch gerne unser Kontaktformular.

Impressum:

Torsten Kopp

Mitglied bei Stadtbild Deutschland e.V.

Lasalleplatz 18a

65199 Wiesbaden

E-Mail: kopp.torsten@online.de

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